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Gesetzgebungsverfahren ab 2015

Gesetz zur Durchführung der Gebietsreform im Freistaat Thüringen

 

                               Stand der Vorbereitungen

 

Datum Betreff Inhalt
18.09.2015 Kommunales Leitbild "Zukunftsfähiges Thüringen" - Erster Entwurf mit Eckwerten -

Wortlaut

22.09.2015 Kabinett beschließt Eckwerte zum Kommunalen Leitbild "Zukunftsfähiges Thüringen" - Presseinformation

Wortlaut

15.10.2015 Kommunales Leitbild "Zukunftsfähiges Thüringen" - Einschätzung der VG "Dolmar-Salzbrücke" zum vorgelegten Leitbild Wortlaut
22.12.2015 Leitbild "Zukunftsfähiges Thüringen" Wortlaut
22.02.2016 Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform Wortlaut
24.03.2016 Gemeinde- und Städtebund Thüringen - Stellungnahme zum Vorschaltgesetz gegenüber dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Wortlaut
13.04.2016 Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen - Gesetzentwurf der Landesregierung; Landtagsdrucksache 6/2000,  Erste Beratung im Thüringer Landtag am 21.04.2016 Gesetz - Entwurf - (S. 1 - 50) mit zahlreichen Übersichten zur Begründung
02.06.2016 1. Änderungsantrag zum Vorschaltgesetz Wortlaut
09.06.2016 Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen gegenüber dem Thüringer Landtag Wortlaut
02.07.2016 Vorschaltgesetz zur Gebietsreform im Freistaat Thüringen vom 02.07.2016 (GVBl. Nr. 05-2016 vom 12.07.2016) Gesetzestext
10.08.2016 Allgemeine Anwendungshinweise für freiwillige Neugliederungen kreisangehöriger Gemeinden Allgemeine Anwendungshinweise